Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

Leistungen:

  • Vertretung in Marken-, Geschmacks- und Gebrauchsmusterverfahren
  • Schutz von urheberrechltich geschützten Werken, insbesondere von Datenbanken
  • Beratung bei der Verwertung gewerblicher Schutzrechte, insbesondere beim Abschluss von Lizenz- und Kooperationsverträgen

Der Begriff des "geistigen Eigentums" (engl. intellectual property, frz. propriété littéraire et artistique, dt. intellektuelles Eigentum) wird häufig als eine Sammelbezeichnung für Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster-, Marken- und Urheberrechte gebraucht. Stattdessen wird häufig der von Josef Kohler 1907 geprägte Begriff "Immaterialgüterrecht" oder der von Ernst Hirsch entwickelte Begriff der "Werkherrschaft" (so auch im türkischen Urheberrecht) verwendet.

Mit den Rechten aus dem gewerblichen Rechtsschutz und dem Urheberrecht hat der Inhaber eine Exklusivstellung an immateriellen Gütern (Marken, Geschmacksmustern, Gebrauchsmustern, Patenten, Werken). Außer dem Rechteinhaber oder dessen Lizenznehmer sind die Verwendung, Nachahmung oder unerlaubte Kopie (Nutzung) der Immaterialgüter grundsätzlich verboten. Es bestehen aber auch Einschränkungen dieser Rechte, wie etwa durch das Zitierrecht für urheberrechtlich geschützte Werke, das Recht, Forschung ohne patentrechtliche Einschränkungen betreiben zu dürfen, das Recht von Künstlern auf Parodien oder das Grundrecht der Informationsfreiheit.

Ansprechpartner:   Dr. Ali Yarayan